E - S - M !!!!!! Drei Buchstaben stehen für eine neue Qualität der Europadiktatur: E S M - nach offizieller Lesart heißt das "Europäischer Stabilitätsmechanismus".
Für den inhaltlichen Einstieg hier die 58 Seiten Vertragsentwurf auf die wesentlichen Punkte reduziert:
1.) Das Stammkapital des ESM beträgt zunächst 700 Milliarden Euro. Davon entfallen ca. 190 Milliarden Euro auf Deutschland. (Artikel 8 in Verbindung mit Art. 11 und Anhang I)
2.) Deutschland muss bei Abforderung binnen sieben Tagen diese 190 Milliarden Euro an den ESM zahlen. (Art. 9)
3.) Dieser Betrag kann sich erhöhen. (Art. 10 und 25)
4.) Alle Organe und Angestellten des ESM genießen umfassende Immunität. (Art. 35)
5.) Alle Vermögensgegenstände des ESM genießen umfassende Immunität und sind von jeglichen Vorschriften befreit. (Art. 32)
6.) Alle Unterlagen und Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich. (Art. 32)
Ausführlicher habe ich mich HIER mit dem Vertragstext beschäftigt.
Was kann man nun dem offiziellen Titel "Europäischer Stabilitätsmechanismus" entnehmen? Zunächst lässt sich feststellen, dass drei wesentliche Bestandteile vorliegen: "Europa", "stabil" und "mechanisch".
a) Mit "Europa" hat der ESM nach meiner Interpretation soviel zu tun, als dass alle Unterzeichner des Vertrages gemeinsam dem finanziellen Kollaps entgegenschlittern. Dadurch wird der Gemeinschaftsgedanke der EU auch in schweren Zeiten umgesetzt. Respekt! Der ESM hat insofern die Wirkung von Handschellen für die Unterzeichner - mitgefangen, mitgehangen!
b) "Stabil" sollen vor allem die Einkünfte der Finanzelite sein. Exorbitante Staatsschulden sind dafür ein wesentlicher Baustein. Staaten sind in der Regel verlässliche Schuldner und können über Steuern die arbeitende Bevölkerung nach Belieben ausplündern. Ein wesentlicher Anteil der Steuereinnahmen wird dann direkt für den Schuldendienst an die Privatbanken überwiesen.
c) "Mechanisch" meint vor allem, dass jegliche demokratische Instrumente in den Mitgliedsstaaten von vornherein ausgeschaltet werden. Wozu nochmal abstimmen lassen, wenn sich der deutsche Anteil um ein paar Milliarden erhöht? Wozu den ESM irgendeiner - vielleicht noch demokratisch legitimierten - Kontrolle unterwerfen? Und vielleicht auch noch die handelnden Personen für ihre Entscheidungen haftbar machen? Nein, dann kann der ESM nicht "stabil" arbeiten.
Vor diesem Hintergrund habe ich ein paar ganz andere Interpretationen der Abkürzung ESM gefunden, die das wahre Wesen des ESM viel besser erfassen:
- Europäisches SchuldenMonster
- Ein Schauriges Märchen
- Endlose StaatenMisere
- Eklatant Sittenwidriges Machwerk
- Ewige SchuldenMonarchie
- Ermächtigung Sei Mein - oder auch
- Elender Schwachsinniger Müll
Der geneigte Leser möge sich bei vorhandenem Interesse und Kreativität gern aufgefordert fühlen, weitere Deutungen hier in die Kommentare zu schreiben. Ich werde diese gern in den Post übernehmen.
Insofern wünsche ich noch einen ESM-freien Tag!
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